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Änderung bei verkaufsoffenen Sonntagen

31. Mai 2010
Woche für Woche veröffentlichen wir die verkaufsoffenen Sonntage auf dieser Seite. Ein besonderer Dank geht wie immer an Marko, der die vielen Termine recherchiert! Bald wird es zahlreiche Änderungen geben, über die wir euch schon Heute kurz informieren möchten. Änderungen in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Bäderregelung nach Eintreffen der Urteilsbegründung ungültig. Da auch in einigen Städten an mehr als 4 Sonntagen geöffnet wird, müssen nun alle Termine einzeln überprüft werden. Die Frage ist jeweils, ob es nun einer von 4 erlaubten Sonntagen mit unbeschränktem Warensortiment ist oder einer von weiteren 4 Sonntagen mit Reisebedarf (z. B. Wismar oder Neubrandenburg).

Änderungen in Berlin

In Berlin wurde vom Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung (4 verkaufsoffene Sonntage stadtweit, alle 4 Adventssonntage und 2 Sonntage lokal) gekippt. Das neue in Beratung befindliche Gesetz sieht vor, dass künftig 6 stadtweite Sonntage ermöglicht werden und dazu 4 lokale Sonntage, nicht jedoch 2 Sonntage hintereinander und maximal 2 Sonntage im Advent. Auch hier heißt es bald sämtliche Termine zu überprüfen und dank 6 Sonntagen lokal werden es noch mehr Termine in Berlin werden.

Keine Änderungen in Brandenburg und Sachsen-Anhalt?

In Brandenburg und Sachsen-Anhalt ist bislang keine Ladenöffnungsgesetzänderung geplant, hier gibt es zahlreiche Gemeinden, die alle 4 Adventssontage freigegeben haben, laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sind aber nur 2 erlaubt. Auch hier gilt es die November-Termine zu kontrollieren.

Änderungen in Sachsen?

Das Sächsiche Ladenöffungsgesetz ist bis 31.12.2010 befristet. Ein neues Gesetz ab 2011 ist in Beratung, es soll weniger Tage geben, an denen nicht geöffnet werden darf und außerdem einen 5. lokalen Sonntag z. B. bei Festen. Somit ändern sich ab 2011 wohl alle Rechtsverordnungen dort.

Wie gewohnt bleiben wir am Ball und berichten sobald es etwas neues gibt. Die Termine werden natürlich ständig aktualisiert.
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